Dass ich bei der Wahl zum Freyunger Stadtrat auf der CSU-Liste kandidiere, hat in der letzten Zeit bei manchen zu Irritationen und Nachfragen geführt. In diesem Beitrag möchte ich diese Fragen beantworten und meine Einstellung zur der CSU erläutern. Mir ist bewusst, dass ich mich damit nicht bei allen beliebt mache. Aber mir sind eine klare Haltung und meine Prinzipien wichtig. Außerdem möchte ich, dass die Menschen wissen auf was sie sich einlassen, wenn sie mir am 15.03. ihre Stimme(n) geben.
Warum gibt es überhaupt Irritationen?
Ich habe mich in den letzten Jahren in meinem Freundes- und Bekanntenkreis bei polititschen Themen eher in das links-grüne Spektrum eingeordnet und häufig keinen Hehl daraus gemacht, was ich von Teilen der CSU-Politik auf Bayern- und Bundesebene halte.
Vor allem der Umgang mit der Flüchtlingskrise ist mir sauer aufgestoßen. Zu diesem Thema habe ich eine ganz klare Haltung: Wir tragen mit unserem Lebensstil und Konsumverhalten, aber auch mit den ungeheuren Waffenexporten wesentlich dazu bei, dass Menschen in anderen Teilen der Welt leiden müssen. Wenn dieses Leid dann bei uns anklopft, haben wir auch Verantwortung zu übernehmen.
Ich habe mich oft gefragt: Wieso hat sich die CSU in der Zeit nicht auf ihr „C“ und „S“ besonnen? Wieso hat sie sich im Wahlkampf (v.a. 2017 und 2018) nicht auf andere Themen oder ihre Erfolge konzentriert? Ganz ehrlich: Bei aller Kritik steht Bayern doch in vielen Bereichen gut da und die CSU-Politik hat auch unserer Region viel Gutes beschert: Wir dürfen heuer beispielsweise 50-jähriges Jubiläum des ältesten Nationalparks Deutschlands feiern, können einen Technologie-Campus vorweisen und Freyung hat soeben erneut von einer Behördenverlagerung profitiert.
Was aber hat die CSU gemacht? Statt sich klar abzugrenzen, haben sich v.a. die Spitzenpolitiker immer weiter der AfD angenähert, inbesondere bei der Wortwahl – zum Beispiel Horst Seehofer (mehrere Zitate), Andreas Scheuer („fußballspielender, ministrierender Senegalese)“, Joachim Herrmann bzw. Markus Söder („Asyltourismus“) oder Alexander Dobrindt („Anti-Abschiebe-Industrie“).
Klar: Es gab in der Zeit auch gemäßigtere Stimmen innerhalb der Partei, leider aber gingen die meist unter – z.B. Alois Glück („Stilles Gewissen einer lauten Partei“). Genau wie er habe auch ich damals das „C“ und „S“ im Parteinamen vermisst.
Neben dem Umgang mit der Flüchtlingskrise haben mich in der Vergangenheit auch andere Themen gestört, beispielsweise die Ausländermaut, das daraus resultierende „Maut-Debakel“ oder viele weitere Dinge, die Andreas Scheuer macht oder sagt.
Insgesamt sind das also schon Argumente, die gegen eine Kandidatur bei der CSU und für die genannten Irritationen sprechen….
Warum aber jetzt doch die CSU-Liste?
Auch hierfür gibt es für mich zahlreiche Gründe. Ich beginne mit unserem Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich, dem ich ganz persönlich viel zu verdanken habe: Nachdem wir uns an der Jugendbildungsstätte Waldmünchen durch einen großen Zufall kennengerlernt hatten (Klausurtagung des Freyunger Stadtrats), hat er mir Ende 2015 die Stellenausschreibung für den KJR-Geschäftsführer zugeleitet. Er hat also schon mal den Anstoß dafür gegeben, dass ich überhaupt wieder nach Freyung zurückgekommen bin.
Als er mich dann angefragt hat, ob ich mir eine Kandidatur zum Stadtrat vorstellen kann, hat mir das nicht einfach nur geschmeichelt: Es war eine große Ehre für mich. Dass er mir zutraut, zur weiteren positiven Entwicklung Freyungs beitragen zu können, bewerte ich als große Anerkennung, wofür ich sehr dankbar bin.
Apropos positive Entwicklung Freyungs: Die enorme Aufwertung des Stadtplatzes, Erhaltung der Lang-Brauerei, Volksmusikakademie, erfolgreiche Bewerbung bei der Landesgartenschau und weitere Projekte haben mich die letzten Jahre beeindruckt.
Was in Freyung mit einem CSU Bürgermeister und auch in unserem Landkreis mit einem CSU Landrat die letzten Jahre passiert ist, gefällt mir sehr gut. Hier wird auch sichtbar, dass Kommunalpolitik völlig anderes funktioniert als die Politik auf Bayern- oder Bundesebene. Ich kann das sehr differenziert betrachten.
Eine Kommunalwahl ist außerdem eine Persönlichkeitswahl. Mein Ziel ist es, dass mir die Freyunger*innen ihre Stimmen geben, weil sie mich kennen und der Meinung sind, ich kann sie gut vertreten und Projekte vorantreiben. Sie sollen mich nicht wählen, nur weil ich auf einer bestimmten Liste stehe. Listenplatz 19 wird denke ich auch dafür sorgen, dass sich die Menschen bewusst für mich entscheiden.
Auf der CSU-Liste fühle ich mich ansonsten in guter Gesellschaft: Neben weiteren parteifreien Kandidaten befindet sich darauf sogar ein Grünen-Mitglied. Das zeigt mir wie die Freyunger CSU versucht, pluralistisch, offen und verbindend zu sein.
Der Parteigedanke ist mir ohnehin etwas zuwider. Ich möchte bei jedem Thema unabhängig eines Parteibeschlusses entscheiden können, was ich für richtig halte. Im Freyunger Stadtrat sehe ich das als gegeben. Was mir hier in der Vergangenheit auch immer wieder gefallen hat: Bei großen Projekten und Vorhaben wird nach einem Kompromiss gesucht, so dass die Entscheidungen letztendlich einstimmig getroffen werden.
Und genauso wünsche ich mir Politik: Man setzt sich mit einer Sache auseinander und versucht, gemeinsam eine Lösung zu finden, die alle vertreten können.
Schließlich kann ich mich mit dem Wahlprogramm und damit der Fortsetzung der eingeschlagenen Richtung der Freyunger CSU sehr gut identifizieren: Die Innenstadt soll weiter aufgewertet werden. Leerstände sollen gefüllt werden, bevor man auf der grünen Wiese neue Flächen versiegelt. Regionale Wirtschaftskreisläufe sollen gestärkt werden, d.h. Produkte aus der Region sollen wenn möglich auch hier in der Region verkauft werden. Für mich bedeutet das eine sehr bedachte Politik, die Nachhaltigkeit in den Fokus rückt und mit der ich definitiv mitgehen kann.
Zusammenfassung
Kurz gesagt: Ich bin in den letzten Jahren mit der CSU-Politik auf Bayern- bzw. Bundesebene zu großen Teilen nicht einverstanden, sehr wohl aber auf kommunaler Ebene in Freyung und FRG. Weil ich mich künftig dafür einsetzen möchte, dass die positive Entwicklung meiner Heimatstadt anhält und mir die Sache wesentlich wichtiger ist als der Parteigedanke, unterstütze ich unseren Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich gerne bei seinen weiteren Vorhaben.
Dabei werde ich mich auch weiterhin auf eine differenzierte Sichtweise der Dinge konzentrieren. Nur weil ich bei einem Thema nicht mit anderen Personen oder Parteien übereinstimme, landet mein Gegenüber nicht gleich in einer Schublade.
Eure Meinung dazu? Gerne in die Kommentare…